----- Weitergeleitet von Sonja Grauer/STA64/Stadt Dortmund/DE am
15.10.2020 16:30 -----
Sehr geehrte Frau Meininghaus,
wir hatten letzte Woche telefoniert und ausgemacht, dass ich mich nochmal
melde, wenn ich Zahlen zu den Auszubildenden auf Gemeindeebene finde. Das
ist mir nach unserem Gespräch gelungen und Sie haben mich überzeugt,
Auszubildende als Nachfragegruppe einzubeziehen. Da wir keine Angabe dazu
haben, wie groß der Anteil der Auszubildenden ist, der auf dem
Wohnungsmarkt nach Nachfrager auftritt, musste ich diese Gruppe mit ihrem
Bevölkerungsanteil unter den einbezogenen Nachfragegruppen gewichten.
Es gab am 30.12. 2019 rund 299.00 Auszubildende in NRW und im WS2018/19
rund 783.000 Studierende. Insgesamt gab es 3,4 Mio. Personen in den von
uns berücksichtigen Nachfragegruppen. Daraus habe ich die neuen Gewichte
berechnet, die zusammen 50% der Indikatoren für den Bedarf für
Mietwohnungen ausmachen.
Vielen Dank nochmal für Ihre Anregung! Hier zeigt sich ein weiteres Mal
der Wert des Prozesses mit den Expert*innen für die Qualität der
Ergebnisse.
Ich freue mich auf die Fortsetzung dieses Prozesses am 30. 10.
Beste Grüße aus Berlin
Ralf E. Ulrich
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist der Stadt Dortmund ein
wichtiges Anliegen. Weitere Informationen finden Sie unter folgendem Link:
http://www.datenschutz.dortmund.de.
Unverschlüsselte E-Mails können auf allen Internetstrecken unbefugt
mitgelesen/verändert werden.
Bitte denken Sie an die Umwelt, bevor Sie diese E-Mail ausdrucken. Pro
Blatt sparen Sie durchschnittlich 15g Holz, 260ml Wasser, 0,05kWh Strom
und 5g CO2.
Stadt Dortmund
Der Oberbürgermeister
Amt für Wohnen
Liebe KomWoB-Kolleg*innen,
die von Julia Meininghaus im Nachgang zur 3. Sitzung des
Expert*innenkreises eingebrachten Änderungsvorschläge und Anregungen der
KomWoB-Kommunen wurden von RegioKontext bzw. dem Ministerium aufgegriffen
und größtenteils umgesetzt. Details können Sie/könnt Ihr der angehängten
E-Mail vom Leander Creusen (MHKBG) vom 13.10.2020 entnehmen.
Zum Punkt 4 (Ergänzung des Indikators "Auszubildende" ...) kam inzwischen
die Rückmeldung von Prof. Ulrich aus dem Projektteam von RegioKontext,
dass auch die Zahl der Auszubildenden auf Gemeindeebene in die Ermittlung
des Bedarfsniveaus Miete einbezogen werden. Diese E-Mail leite ich gleich
im Anschluss weiter.
Erfreulich ist die Zusage des Ministeriums, dass die überarbeiteten
Ergebnisse und daraus resultierende Einordnung in die jeweiligen
Niveaustufen nun doch vor dem Abschlusstermin zugeschickt werden. Laut
telefonischer Mitteilung von Leander Creusen sollen die beteiligten
Expert*innen die Ergebnisse ca. eine Woche vor dem 30.10. erhalten. Sobald
diese Informationen hier vorliegen, werden wir sie Euch/Ihnen mit der
Bitte um Stellungnahme zuschicken.
Mit freundlichen Grüßen aus Dortmund
Im Auftrag
Sonja Grauer
Amt für Wohnen
64/Stab
Südwall 2 - 4
44137 Dortmund
Telefon: +49(0)231/50-23942
Fax : +49(0)231/50-23948
sonja.grauer(a)stadtdo.de
www.amtfuerwohnen.dortmund.dewww.wohnungsmarktbeobachtung.dortmund.dewww.mietspiegel.dortmund.de
----- Weitergeleitet von Sonja Grauer/STA64/Stadt Dortmund/DE am
14.10.2020 15:54 -----
Sehr geehrte Frau Meininghaus,
vielen Dank für Ihre Rückmeldung sowie die Ideen und Anregungen zur
Erarbeitung der neuen Gebietskulissen für die Wohnraumförderung in
Nordrhein-Westfalen. Gerne möchten wir Ihnen eine ausführliche Rückmeldung
zu Ihrer E-Mail vom 15. September 2020 geben. Wie besprochen erhalten die
weiteren Mitglieder des Expertinnen- und Expertenkreises ebenfalls diese
E-Mail, so dass alle den gleichen Informationsstand haben.
1. Weiterer Prozess und Zwischenergebnisse
Als Vorbereitung auf die letzte Sitzung am 30. Oktober 2020 werden wir
Ihnen im Vorhinein Material zur Verfügung stellen, mit dem sowohl die
vorgesehene „raumstrukturelle Ebene“ erläutert als auch die (daraufhin
überarbeitete) Kategorisierung / Einordnung der Kommunen in Niveaustufen
dargestellt wird. Die Sitzung werden wir dann zur weiteren Diskussion
nutzen können. Wir gehen davon aus, dass am Ende ein finales Modell zur
räumlichen und sachlichen Differenzierung der Wohnraumförderung in
Nordrhein-Westfalen entworfen ist und das Gutachten daraufhin abschließend
gefertigt werden kann. Danach sind noch umfangreiche administrative
Aufgaben zu erledigen (z.B. neue Budgetberechnungen für alle
Bewilligungsbehörden, Überarbeitung WoFP und WFB etc.), damit die
Wohnraumförderung zum Programmjahr 2021 auf neue Beine gestellt werden
kann.
Wir hoffen, dass wir Ihren Anregungen und Fragen zur weiteren
Prozessgestaltung hierdurch gerecht werden. Zugleich bitten wir um
Verständnis, dass wir im Rahmen der vierten und letzten Sitzung einen
Abschluss des Prozesses erreichen wollen, damit RegioKontext das Gutachten
finalisieren kann.
Zudem ist es uns wichtig zu betonen, dass das MHKBG gemeinsam mit dem
Gutachter RegioKontext das Ziel verfolgt, die Gebietskulissen nach einer
einheitlichen Methodik zu erstellen, die einem regelgeleiteten und
transparenten Verfahren folgt. Die Ergebnisse sind dabei Ausfluss der
Methodik, die wir gemeinsam mit dem Expertinnen- und Expertenkreis
besprochen und entworfen haben: In einem ersten Schritt werden die Kosten-
und Bedarfsniveaus anhand von (abgestimmten) Indikatoren bestimmt, sodann
erfolgt die Ergänzung einer „raumstrukturellen Ebene“, bei der der
Tatsache Rechnung getragen wird, dass bestimmte räumliche
Wirkungszusammenhänge eindeutig nicht an den (als Grundraster gewählten)
Grenzen der Kommunen Halt machen. Die Ergänzung der „raumstrukturellen
Ebene“ befindet sich derzeit in Erarbeitung. Nach Abschluss dieses letzten
Schritts erscheint uns eine weitere Diskussion der finalen Ergebnisse und
einzelner Fälle nicht angezeigt, da wir ansonsten dem Ziel des
regelgeleiteten und transparenten Verfahren nicht gerecht werden würden.
2. Berücksichtigung von sanierungsbedürftigen Wohnungsbeständen durch den
Indikator Baualtersklassen
Der qualitative Ersatzneubau- bzw. Erneuerungsbedarf hängt vor allem vom
baulichen Zustand eines Gebäudes ab. Hier spielt insbesondere der
Modernisierungsgrad eine Rolle. Entsprechende Daten liegen jedoch nicht
landesweit, flächendeckend und aggregiert vor. Eine Aussage zu
qualitativem Neubau- bzw. Erneuerungsbedarf am Anteil bestimmter
Baualtersklassen festzumachen, kann vor diesem Hintergrund für die
Abbildung wohnungspolitischer Handlungsbedarfe nicht zielführend sein.
Eine unterdurchschnittliche Gebäudequalität oder unzeitgemäße
Wohnungsstrukturen lassen sich anhand des Baujahrs nicht (auch nicht
mittelbar) ableiten. Die Einbeziehung dieses Indikators wurde deshalb
verworfen.
Wie oben erwähnt werden zum jetzigen Zeitpunkt die Regeln der
raumstrukturellen Anpassung finalisiert. Eine Betrachtung der
Baualtersklassen an dieser Stelle ist dabei nicht mehr vorgesehen – auch
aus den oben genannten Gründen.
Zudem ist darauf zu verweisen, dass es eine niveaustufenunabhängige
Zuschussförderung beim Förderbaustein Modernisierung gibt.
3. Aktualitätsstand der Indikatoren
Der Gutachter RegioKontext hält den Hinweis auf die Aktualität der
verwendeten Indikatoren für berechtigt. Aktuell werden bei allen
Indikatoren die letzten Datenstände abgefragt und anschließend in das
Modell integriert. Hier kann es je nach Entwicklung der Indikatoren um
Verschiebungen im Ergebnis kommen. Dies betrifft nur die Gebietskulisse
Bedarfsniveau Mietwohnraum, bei der Kostenseite wurde die Prüfung bereits
durchgeführt.
Indikator
aktueller Stand
Bedarfsgemeinschaften n. SGB II (% HH)
2019
Empfänger:innen Hilfe zum Lebensunterhalt n. SGB XII (% BEV)
2019
Studierende (% BEV)
WS 2018/19
Empfang Wohngeld (% HH)
2019
Asylbewerber:innen nach AsylbLG, (% BEV)
2019
Entwicklung der Haushalte 2018 – 2040 (%)
2019
Anteil Mietangebote unter Landesmedian (%)
2018/19
Entw. Bev. im Alter 25-40, bis 2040, %
2019
Anteil Angebote ETW unter Landesmedian (%)
2018/19
Anteil Angebote EZFH unter Landesmedian (%)
2018/19
4. Ergänzungsvorschlag zu den Indikatoren Bedarfsniveau Miete
„Auszubildende“
Hinsichtlich Ihres Ergänzungsvorschlags der Auszubildenden befinden wir
uns derzeit noch in Abstimmungen. Eine Rückmeldung erhalten Sie im Rahmen
der Abschlusssitzung am 30. Oktober 2020.
5. Folie 30
Vielen Dank für Ihren Korrekturhinweis!
Bei weiteren Rückfragen und Hinweisen stehen wir Ihnen gerne zur
Verfügung.
Eine Einladung zur nächsten Sitzung erhalten Sie rechtzeitig vor dem 30.
Oktober 2020. Wir sehen der letzten Sitzung und der Diskussion mit Ihnen
sowie den weiteren Expertinnen und Experten entgegen!
Vielen Dank und freundliche Grüße
i.A.
Leander Creusen
_________________________________________________________
Leander Creusen
Referat 404 – Wohnraumförderungsprogramme, Wohnungswirtschaft
Ministerium für Heimat, Kommunales,
Bau und Gleichstellung
des Landes Nordrhein-Westfalen
Jürgensplatz 1, 40219 Düsseldorf
Telefon: +49 (0)211 8618 5522
Telefax: +49 (0)211 8618 54444
E-Mail: leander.creusen(a)mhkbg.nrw.de
Internet: www.mhkbg.nrw
Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
finden Sie unter https://www.mhkbg.nrw/datenschutz.
Von: jmeininghaus(a)stadtdo.de <jmeininghaus(a)stadtdo.de>
Gesendet: Dienstag, 15. September 2020 09:12
An: Koeppinghoff, Sigrid (MHKBG) <sigrid.koeppinghoff(a)mhkbg.nrw.de>;
Janssen, Rainer (MHKBG) <rainer.janssen(a)mhkbg.nrw.de>; Creusen, Leander
(MHKBG) <Leander.Creusen(a)mhkbg.nrw.de>;
nrw-foerderkulisse(a)regiokontext.de; abstiens(a)regiokontext.de;
bodelschwingh(a)regiokontext.de; Peter, Stefan (MHKBG)
<stefan.peter(a)mhkbg.nrw.de>
Cc: Sebastian.Kloeppel(a)staedtetag.de; alaubrock(a)stadtdo.de;
tboehm(a)stadtdo.de
Betreff: Rückmeldung zur 3. Sitzung des Expert*innenkreises zur
Gebietskulisse der Wohnraumförderung NRW
WARNUNG: Diese E-Mail kommt von einem/einer Absender/in außerhalb der
Landesverwaltung NRW. Klicken Sie bitte nur dann auf Links und öffnen Sie
nur dann Anhänge, wenn Ihnen die/der Absender/in bekannt ist und Sie davon
ausgehen können, dass die Inhalte sicher sind.
Stadt Dortmund
Der Oberbürgermeister
Amt für Wohnen
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für die Übersendung der Dokumentation zur 3. Sitzung des
Expert*innenkreises zur Aktualisierung der Gebietskulisse der
Wohnraumförderung in NRW und der Möglichkeit hierzu Rückmeldungen
einbringen zu können.
Grundsätzlich wird der dialogorientierte Aufstellungsprozess zur
Gebietskulisse der Wohnraumförderung in NRW in Form der frühzeitigen
Einbindung der Akteure von den Kommunen des Forum KomWoB begrüßt. Hierbei
möchte ich insbesondere die gute Zusammenarbeit mit dem Gutachterbüro
Regio Kontext herausstellen. Durch den intensiven fachlichen Austausch
konnten viele methodische Fragen frühzeitig im Rahmen des
Aufstellungsprozesses erläutert und diskutiert werden, wenngleich einige
der Forderungen der Forum KomWoB Kommunen, wie z. B. die Berücksichtigung
von sanierungsbedürftigen Wohnungsbeständen durch den Indikator
Baualtersklassen, nicht aufgenommen wurden. Auf Seite 3 des Protokolls
wird festgehalten, dass "erst die Ergebnisse der Indikatorenauswertung
abgewartet werden, um nachfolgend über die raumstrukturelle Ebene/die
Kalibrierung zu beraten". Somit besteht die Möglichkeit, dass dieser
Indikator in der zweiten Analyseebene der "Grenzfälle" aufgenommen wird.
Damit würde der Aspekt der Zukunftsfähigkeit der Wohnungsbestände doch
noch in die Bildung der Gebietskulisse einfließen.
Bei den Kommunen des Forum KomWoB besteht Unklarheit worauf sich ihre
Rückmeldungen beziehen sollen, da die vorgestellten Zwischenergebnisse
(insbesondere die Karten auf den Folien 38, 39, 41 und 42) wie gesagt nur
ZWISCHENergebnisse sind und noch einige wesentliche Änderungen z. B.
hinsichtlich der Gewichtungsfaktoren vorgenommen werden. Diese werden laut
Aussage von Regio Kontext Auswirkungen auf die Einordnung der Kommunen in
die Klassen der Kosten- und Bedarfsniveaus mit sich bringen. Ein solches -
bereits jetzt schon nicht mehr aktuelles - Zwischenergebnis zu
kommentieren erscheint den Kommunen nicht sinnvoll und zielführend.
Darüber hinaus führt die Darstellungsform "ohne Klassierung" insbesondere
bei den Kommunen "im Mittelfeld" zu der berechtigten Frage der
Klassenzuordnung in Stufe 3 oder 4. An Brisanz gewinnt das Thema der
Klassierung darüber hinaus durch die Abbildung auf Folie 52 in der
deutlich wird, dass nach der zugrunde liegenden Berechnung 10 Kommunen
weniger als im Jahr 2018 in Mietenstufe 4 sein werden und somit eine
Herabstufung erfahren.
Darüber hinaus gibt es noch folgende Anmerkungen zu Inhalten der
Präsentation bzw. des Protokolls:
Aktualität: In Anhang 1 des Protokolls befindet sich die Auflistung der
Indikatoren mit dem Verweis auf den Datenstand. Ich möchte an dieser
Stelle nochmals darum bitten zu prüfen, ob einzelne Indikatoren nicht doch
mit einem jüngeren Stichtag (31.12.2019) vorliegen. Die Zeitspanne
zwischen Datenstand und in Krafttreten der Gebietskulisse sollte möglichst
gering sein, damit die Darstellung der Wohnungsmarktsituationen vor Ort
aktuell ist. So liegt z. B. der Indikator Leistungsempfänger gem. SGB XII
laut IT.NRW seit dem 24.7.2020 vor.
Ergänzungsvorschlag zu den Indikatoren Bedarfsniveau Miete (Folie 18):
Neben der Zahl der Studierenden bzw. deren Anteil an der Bevölkerung
sollte auch die Nachfragegruppe der Auszubildenden mit aufgenommen werden.
Diese drängen ebenfalls auf den Markt der preisgünstigen Wohnungen. Sie
aufzunehmen wäre sinnvoll, da in diesem Jahr die Bestimmungen zur
Förderung von Wohnheimplätzen (Studierendenwohnheimbestimmungen) geändert
wurden, so dass Studierendenwohnheimplätze nun auch von Auszubildenden
bewohnt werden dürfen.
Folie 30: Die Folie ist fehlerhaft. In der ersten Spalte der Tabelle muss
es "Bedarfsgemeinschaften nach SGB II 2018 (% HH)" heißen und in der
zweiten Spalte "Leistungsempfänger nach SGB XII (% Bev.)
Bezüglich des weiteren Vorgehens stellt sich uns die Frage der konkreten
weiteren Prozessgestaltung. Wie soll der vierte und somit finale Termin am
30.10.2020 ablaufen? Im Protokoll wird auf Seite 5 angekündigt, dass in
diesem Termin die "Präsentation des finalen Systems und Abschluss"
erfolgt. Da dieses finale System wie bereits beschrieben (und von Regio
Kontext angekündigt) von dem präsentierten Zwischenergebnis
(möglicherweise deutlich) abweichen wird, wird Diskussionsbedarf bestehen.
In welcher Form wird diesem Bedarf nachgekommen? Ist es geplant, die
Ergebnisse im Vorfeld zur Verfügung zu stellen, so dass die Forum KomWoB
Kommunen hierzu Stellung beziehen können oder ist die Möglichkeit zur
Stellungnahme im Nachgang der Sitzung geplant? Losgelöst vom Zeitpunkt
plädieren wir dringend dafür, den Kommunen eine Möglichkeit zur
abschließenden Stellungnahme einzuräumen, so dass die vorgestellten
Endergebnisse nach Überprüfung der Kritikpunkte gegebenenfalls vom
Gutachter überarbeitet werden können.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Julia Meininghaus
Amt für Wohnen
64/Stabsstelle
Südwall 2-4
44137 Dortmund
Telefon: 0231/50-25411
Fax : 0231/50-23948
jmeininghaus(a)stadtdo.de
www.dortmund.de/wohnungsamt
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist der Stadt Dortmund ein
wichtiges Anliegen. Weitere Informationen finden Sie unter folgendem Link:
http://www.datenschutz.dortmund.de.
Unverschlüsselte E-Mails können auf allen Internetstrecken unbefugt
mitgelesen/verändert werden.
Bitte denken Sie an die Umwelt, bevor Sie diese E-Mail ausdrucken. Pro
Blatt sparen Sie durchschnittlich 15g Holz, 260ml Wasser, 0,05kWh Strom
und 5g CO2.
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist der Stadt Dortmund ein
wichtiges Anliegen. Weitere Informationen finden Sie unter folgendem Link:
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Blatt sparen Sie durchschnittlich 15g Holz, 260ml Wasser, 0,05kWh Strom
und 5g CO2.
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
mit dieser E-Mail möchte ich Sie erneut an das "Wohnungspolitische Kolloquium 2020" zum Thema "Gemeinwohlorientierte Bodenpolitik und Stadtentwicklung" am 7. Oktober 2020 erinnern, das wir in diesem Jahr in Kooperation mit der TU Dortmund erstmalig in Form einer Online-Veranstaltung anbieten.
Detaillierte Informationen zum Programm entnehmen Sie bitte dem beigefügten Veranstaltungsflyer, den Sie gerne an interessierte Kolleginnen und Kollegen weiterleiten können.
Zur Teilnahme ist eine vorherige Anmeldung notwendig. Sie kann bis zum 5. Oktober 2020 über das Anmeldetool der TU Dortmund unter https://umfragen.tu-dortmund.de/index.php/482127?lang=de oder über den im beigefügten Programm-Flyer abgebildeten QR-Code vorgenommen werden. Der Link zur Einwahl in die Veranstaltung wird Ihnen nach Ihrer Anmeldung per E-Mail zugesendet.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
Mit besten Grüßen
Thorsten Heitkamp
Dr. Thorsten Heitkamp
NRW.BANK
Wohnraumförderung
Wohnungsmarkt und Strategie (101-86531)
40188 Duesseldorf
Tel.: +49 211 91741 1480
Fax: +49 211 91741 5153
E-Mail: thorsten.heitkamp(a)nrwbank.de
Besucheradresse / Visitor's address:
Kavalleriestraße 22
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Deutschland
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Diese Nachricht ist vertraulich. Sie ist ausschließlich für den im Adressfeld ausgewiesenen Adressaten bestimmt. Sollten Sie nicht der vorgesehene Empfänger sein, so bitten wir um eine kurze Nachricht. Jede unbefugte Weiterleitung oder Fertigung einer Kopie ist unzulässig. Da wir nicht die Echtheit oder Vollständigkeit der in dieser Nachricht enthaltenen Informationen garantieren können, schließen wir die rechtliche Verbindlichkeit der vorstehenden Erklärungen und Äußerungen aus. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auch auf die für die Bank geltenden Regelungen über die Verbindlichkeit von Willenserklärungen mit verpflichtendem Inhalt, die in den banküblichen Unterschriftenverzeichnissen bekannt gemacht werden.
This message is confidential and intended for the addressee only. If you are not the intended recipient, please send us a brief notice. Any unauthorised forwarding or copying is prohibited. As we cannot guarantee the authenticity or completeness of the information contained in this message, the above declarations and statements are not legally binding upon us. In this context, please also refer to the regulations applicable to the Bank regarding the binding nature of declarations of intent with obligatory content, which are published in the Bank's authorised signature lists.
Stadt Dortmund
Der Oberbürgermeister
Amt für Wohnen
Liebe Kolleginnen und Kollegen des Forum KomWoB,
am 4. September bat ich Sie um eine Rückmeldung bzw. um Anmerkungen und
Vorschläge zu der Dokumentation der 3. Sitzung des Expert*innenkreises zur
Gebietskulisse und der Präsentation von Regio Kontext. Einige von Ihnen
haben sich mit wichtigen Aspekten und Fragestellungen bei mir gemeldet,
die ich versucht habe in der hiermit weitergeleiteten Mail an das
Ministerium und das Gutachterbüro weiterzugeben. Themen die bereits
mehrfach im Laufe des Erarbeitungsprozesses eingebracht und diskutiert
wurden, habe ich nicht noch einmal aufgenommen, auch wenn sie in der Sache
natürlich richtig und wichtig sind.
Wie Sie der Mail entnehmen können, ist die wichtige Frage der
"Endabstimmung" der Ergebnisse zur Gebietskulisse noch offen. Sobald ich
diesbezüglich eine Rückmeldung des Ministeriums bekomme, melde ich mich
selbstverständlich bei Ihnen.
Nochmals vielen Dank für Ihre Einbringungen und viele Grüße aus Dortmund
Julia Meininghaus
----- Weitergeleitet von Julia Meininghaus/STA64/Stadt Dortmund/DE am
17.09.2020 11:20 -----
Von: Julia Meininghaus/STA64/Stadt Dortmund/DE
An: "Koeppinghoff, Sigrid (MHKBG)" <sigrid.koeppinghoff(a)mhkbg.nrw.de>,
"Janssen, Rainer (MHKBG)" <rainer.janssen(a)mhkbg.nrw.de>, "Creusen, Leander
(MHKBG)" <Leander.Creusen(a)mhkbg.nrw.de>,
nrw-foerderkulisse(a)regiokontext.de, "Abstiens Lena
(abstiens(a)regiokontext.de)" <abstiens(a)regiokontext.de>, "Bodelschwingh
(bodelschwingh(a)regiokontext.de)" <bodelschwingh(a)regiokontext.de>, "Peter,
Stefan (MHKBG)" <stefan.peter(a)mhkbg.nrw.de>,
Kopie: "Klöppel,Sebastian" <Sebastian.Kloeppel(a)staedtetag.de>, Anja
Laubrock/STA64/Stadt Dortmund/DE@STADTDO, Thomas Böhm/STA64/Stadt
Dortmund/DE@Stadtdo
Datum: 15.09.2020 09:11
Betreff: Rückmeldung zur 3. Sitzung des Expert*innenkreises zur
Gebietskulisse der Wohnraumförderung NRW
Stadt Dortmund
Der Oberbürgermeister
Amt für Wohnen
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für die Übersendung der Dokumentation zur 3. Sitzung des
Expert*innenkreises zur Aktualisierung der Gebietskulisse der
Wohnraumförderung in NRW und der Möglichkeit hierzu Rückmeldungen
einbringen zu können.
Grundsätzlich wird der dialogorientierte Aufstellungsprozess zur
Gebietskulisse der Wohnraumförderung in NRW in Form der frühzeitigen
Einbindung der Akteure von den Kommunen des Forum KomWoB begrüßt. Hierbei
möchte ich insbesondere die gute Zusammenarbeit mit dem Gutachterbüro
Regio Kontext herausstellen. Durch den intensiven fachlichen Austausch
konnten viele methodische Fragen frühzeitig im Rahmen des
Aufstellungsprozesses erläutert und diskutiert werden, wenngleich einige
der Forderungen der Forum KomWoB Kommunen, wie z. B. die Berücksichtigung
von sanierungsbedürftigen Wohnungsbeständen durch den Indikator
Baualtersklassen, nicht aufgenommen wurden. Auf Seite 3 des Protokolls
wird festgehalten, dass "erst die Ergebnisse der Indikatorenauswertung
abgewartet werden, um nachfolgend über die raumstrukturelle Ebene/die
Kalibrierung zu beraten". Somit besteht die Möglichkeit, dass dieser
Indikator in der zweiten Analyseebene der "Grenzfälle" aufgenommen wird.
Damit würde der Aspekt der Zukunftsfähigkeit der Wohnungsbestände doch
noch in die Bildung der Gebietskulisse einfließen.
Bei den Kommunen des Forum KomWoB besteht Unklarheit worauf sich ihre
Rückmeldungen beziehen sollen, da die vorgestellten Zwischenergebnisse
(insbesondere die Karten auf den Folien 38, 39, 41 und 42) wie gesagt nur
ZWISCHENergebnisse sind und noch einige wesentliche Änderungen z. B.
hinsichtlich der Gewichtungsfaktoren vorgenommen werden. Diese werden laut
Aussage von Regio Kontext Auswirkungen auf die Einordnung der Kommunen in
die Klassen der Kosten- und Bedarfsniveaus mit sich bringen. Ein solches -
bereits jetzt schon nicht mehr aktuelles - Zwischenergebnis zu
kommentieren erscheint den Kommunen nicht sinnvoll und zielführend.
Darüber hinaus führt die Darstellungsform "ohne Klassierung" insbesondere
bei den Kommunen "im Mittelfeld" zu der berechtigten Frage der
Klassenzuordnung in Stufe 3 oder 4. An Brisanz gewinnt das Thema der
Klassierung darüber hinaus durch die Abbildung auf Folie 52 in der
deutlich wird, dass nach der zugrunde liegenden Berechnung 10 Kommunen
weniger als im Jahr 2018 in Mietenstufe 4 sein werden und somit eine
Herabstufung erfahren.
Darüber hinaus gibt es noch folgende Anmerkungen zu Inhalten der
Präsentation bzw. des Protokolls:
Aktualität: In Anhang 1 des Protokolls befindet sich die Auflistung der
Indikatoren mit dem Verweis auf den Datenstand. Ich möchte an dieser
Stelle nochmals darum bitten zu prüfen, ob einzelne Indikatoren nicht doch
mit einem jüngeren Stichtag (31.12.2019) vorliegen. Die Zeitspanne
zwischen Datenstand und in Krafttreten der Gebietskulisse sollte möglichst
gering sein, damit die Darstellung der Wohnungsmarktsituationen vor Ort
aktuell ist. So liegt z. B. der Indikator Leistungsempfänger gem. SGB XII
laut IT.NRW seit dem 24.7.2020 vor.
Ergänzungsvorschlag zu den Indikatoren Bedarfsniveau Miete (Folie 18):
Neben der Zahl der Studierenden bzw. deren Anteil an der Bevölkerung
sollte auch die Nachfragegruppe der Auszubildenden mit aufgenommen werden.
Diese drängen ebenfalls auf den Markt der preisgünstigen Wohnungen. Sie
aufzunehmen wäre sinnvoll, da in diesem Jahr die Bestimmungen zur
Förderung von Wohnheimplätzen (Studierendenwohnheimbestimmungen) geändert
wurden, so dass Studierendenwohnheimplätze nun auch von Auszubildenden
bewohnt werden dürfen.
Folie 30: Die Folie ist fehlerhaft. In der ersten Spalte der Tabelle muss
es "Bedarfsgemeinschaften nach SGB II 2018 (% HH)" heißen und in der
zweiten Spalte "Leistungsempfänger nach SGB XII (% Bev.)
Bezüglich des weiteren Vorgehens stellt sich uns die Frage der konkreten
weiteren Prozessgestaltung. Wie soll der vierte und somit finale Termin am
30.10.2020 ablaufen? Im Protokoll wird auf Seite 5 angekündigt, dass in
diesem Termin die "Präsentation des finalen Systems und Abschluss"
erfolgt. Da dieses finale System wie bereits beschrieben (und von Regio
Kontext angekündigt) von dem präsentierten Zwischenergebnis
(möglicherweise deutlich) abweichen wird, wird Diskussionsbedarf bestehen.
In welcher Form wird diesem Bedarf nachgekommen? Ist es geplant, die
Ergebnisse im Vorfeld zur Verfügung zu stellen, so dass die Forum KomWoB
Kommunen hierzu Stellung beziehen können oder ist die Möglichkeit zur
Stellungnahme im Nachgang der Sitzung geplant? Losgelöst vom Zeitpunkt
plädieren wir dringend dafür, den Kommunen eine Möglichkeit zur
abschließenden Stellungnahme einzuräumen, so dass die vorgestellten
Endergebnisse nach Überprüfung der Kritikpunkte gegebenenfalls vom
Gutachter überarbeitet werden können.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Julia Meininghaus
Amt für Wohnen
64/Stabsstelle
Südwall 2-4
44137 Dortmund
Telefon: 0231/50-25411
Fax : 0231/50-23948
jmeininghaus(a)stadtdo.de
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und 5g CO2.
Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
mit dieser E-Mail möchte ich Sie an das "Wohnungspolitische Kolloquium 2020" zum Thema "Gemeinwohlorientierte Bodenpolitik und Stadtentwicklung" erinnern, das am 7. Oktober 2020 erstmalig in Form einer Online-Veranstaltung stattfinden wird.
Detaillierte Informationen zum Programm entnehmen Sie bitte dem beigefügten Veranstaltungsflyer, den Sie gerne an interessierte Kolleginnen und Kollegen weiterleiten können.
Zur Teilnahme ist eine vorherige Anmeldung notwendig. Sie kann bis zum 05. Oktober 2020 über das Anmeldetool der TU Dortmund unter https://umfragen.tu-dortmund.de/index.php/482127?lang=de oder über den im beigefügten Programm-Flyer abgebildeten QR-Code durchgeführt werden.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
Mit besten Grüßen
Thorsten Heitkamp
Dr. Thorsten Heitkamp
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Wohnraumförderung
Wohnungsmarkt und Strategie (101-86531)
40188 Duesseldorf
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Fax: +49 211 91741 5153
E-Mail: thorsten.heitkamp(a)nrwbank.de
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Kavalleriestraße 22
40213 Duesseldorf
Deutschland
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Anstalt des öffentlichen Rechts
Sitz: Düsseldorf und Münster
Amtsgericht Düsseldorf, HRA 15277
Amtsgericht Münster, HRA 5300
Diese Nachricht ist vertraulich. Sie ist ausschließlich für den im Adressfeld ausgewiesenen Adressaten bestimmt. Sollten Sie nicht der vorgesehene Empfänger sein, so bitten wir um eine kurze Nachricht. Jede unbefugte Weiterleitung oder Fertigung einer Kopie ist unzulässig. Da wir nicht die Echtheit oder Vollständigkeit der in dieser Nachricht enthaltenen Informationen garantieren können, schließen wir die rechtliche Verbindlichkeit der vorstehenden Erklärungen und Äußerungen aus. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auch auf die für die Bank geltenden Regelungen über die Verbindlichkeit von Willenserklärungen mit verpflichtendem Inhalt, die in den banküblichen Unterschriftenverzeichnissen bekannt gemacht werden.
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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wie im Verlauf der Jahrestagung am 08. September bereits angekündigt, findet die Themenabfrage in diesem Jahr separat per E-Mail statt.
Analog zur Abfrage während der Jahrestagungen bitten wir Sie, spontan Stichpunkte zu notieren. Um den Aufwand für Sie möglichst gering zu halten, können Sie Ihre Antworten gerne formlos direkt hinter oder unter den Fragen eintragen.
Über eine rege Teilnahme würden wir uns sehr freuen! Bitte senden Sie uns Ihre Antworten bis einschließlich Mittwoch, den 16. September 2020, zu. Herzlichen Dank!
Die Fragen:
· Welche wohnungspolitischen bzw. -wirtschaftlichen Themen sind in ihrer Kommune/ ihrem Kreis derzeit besonders relevant?
· Welche stellen ein wichtiges Zukunftsthema dar oder sind
· ein Thema der Vergangenheit, von dem Sie erwarten, dass es absehbar wieder zu einem bestimmenden Thema auf den Wohnungsmärkten wird.
Mit freundlichen Grüßen / Best regards
Dr. Thorsten Heitkamp
NRW.BANK
Wohnraumförderung
Wohnungsmarkt und Strategie (101-86531)
40188 Duesseldorf
Tel.: +49 211 91741 1480
Fax: +49 211 91741 5153
E-Mail: thorsten.heitkamp(a)nrwbank.de
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40213 Duesseldorf
Deutschland
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Stadt Dortmund
Der Oberbürgermeister
Amt für Wohnen
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
am 1. September fand die 3. Sitzung zur Gebietskulisse der
Wohnraumförderung NRW statt. Im Anhang sende ich Ihnen sowohl das
Protokoll als auch die in diesem Termin von Regio Kontext gehaltene
Präsentation.
Wir haben nun bis zum 15.9.2020 die Möglichkeit zu den von Regio Kontext
vorgestellten Zwischenergebnissen Stellung zu nehmen. Da ich Ihre
Anmerkungen dem Ministerium gebündelt vorlegen möchte, bitte ich bis zum
11.9.2020 um Ihre Anmerkungen, Vorschläge, Fragen oder Kritikpunkte in
schriftlicher Form an jmeininghaus(a)stadtdo.de.
Zu Erläuterung der Karten auf den Folien 38,39, 41 und 42:
Die Karten stellen das Bedarfs- bzw. Kostenniveau für Mieten und Eigentum
ohne Klassierung dar! Dargestellt sind die Ergebnisse in Punkten auf Ebene
der Städte und Gemeinden. Diese wiederum werden dann nach dem auf den
Folien 44 bis 52 vorgestellten Vorgehen in Klassen aufgeteilt. Es wird
wieder (in Anlehnung an das Vorgängergutachten) 4 Klassen und die Klasse
4+ geben.
Auch wenn die Klassen nicht explizit dargestellt sind, kann man den Folien
dennoch die ungefähre Einordnung in die Klassen entnehmen (dunkelblau: 4+,
usw.). Es wurde jedoch mehrfach in der Sitzung betont, dass es sich um
vorläufige Ergebnisse handelt, da in der Sitzung noch Änderungsvorschläge
z. B. zur Gewichtung gemacht wurde, die nun von Regio Kontext umgesetzt
werden. An dem Bild wird sich somit noch etwas ändern.
Sie können mir nun Ihre Meinung sowohl zu den kartographischen
Ausführungen (Folien 38,39,41 und 42) als auch zu den zu Grunde liegenden
Gewichtungen (Folien 37, 40 und 42) mitteilen.
Mir ist bewusst, dass es schwierig ist, dieses komplexe Systeme allein mit
der Präsentation und dem Protokoll nachzuvollziehen. Sie können mich daher
gerne anrufen und ich werde versuchen Ihre Frage zu beantworten (Tel.:
0231/50 25411).
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Julia Meininghaus
Amt für Wohnen
64/Stabsstelle
Südwall 2-4
44137 Dortmund
Telefon: 0231/50-25411
Fax : 0231/50-23948
jmeininghaus(a)stadtdo.de
www.dortmund.de/wohnungsamt
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist der Stadt Dortmund ein
wichtiges Anliegen. Weitere Informationen finden Sie unter folgendem Link:
http://www.datenschutz.dortmund.de.
Unverschlüsselte E-Mails können auf allen Internetstrecken unbefugt
mitgelesen/verändert werden.
Bitte denken Sie an die Umwelt, bevor Sie diese E-Mail ausdrucken. Pro
Blatt sparen Sie durchschnittlich 15g Holz, 260ml Wasser, 0,05kWh Strom
und 5g CO2.
Liebe Wohnungsmarktbeobachter/innen,
viele dürften die Einladung schon über den Städtetag bekommen haben, aber sicher nicht alle.
Daher auch noch mal von unserer Seite der Hinweis auf diese Serie von (kostenlosen) Videoseminaren zum Thema Mietspiegel:
Gerichtsfeste, lokal anerkannte und zudem bezahlbare Mietspiegel sind keine Utopie, sofern einige entscheidende Grundsätze Beachtung finden. Experten aus der Mietspiegelpraxis erläutern die wesentlichen Problemkreise und deren Lösungen. Besonders wird auf die konkreten Anforderungen der geplanten neuen Mietspiegelverordnung eingegangen.
Die Veranstaltung richtet sich in erster Linie an die Vertreter von Kommunen, die für die Erstellung von Mietspiegeln zuständig sind oder deren Erarbeitung begleiten. Wertvolle Informationen liefert das Programm auch Vertretern von Mietern und Vermietern, die in den kommunalen Arbeitskreisen zur Mietspiegelerstellung mitwirken.
Es erwarten die Teilnehmer informative Vorträge und die Möglichkeit individuelle Fragen zu den Mietspiegelanalysen der gif-Mietspiegelkomission zu stellen.
Jeden Tag werden andere Aspekte beleuchtet. Je nach Zeit und Interesse kann man sich für alle oder nur für ausgewählte Termine anmelden (mehr s.u. in der Mail und im Anhang).
Mit freundlichem Gruß
Ulrich Kraus
NRW.BANK
Wohnraumförderung
101-86531 Wohnungsmarktbeobachtung
40188 Düsseldorf
Tel. +49 211 91741-7656
Teamruf +49 211 91741-1154
Fax +49 211 91741-5153
ulrich.kraus(a)nrwbank.de
Besucheradresse:
Kavalleriestraße 22
40213 Düsseldorf
Deutschland
Von: Steffen Sebastian <Steffen.Sebastian(a)wiwi.uni-regensburg.de>
Gesendet: Montag, 24. August 2020 18:06
An: mietspiegel(a)irebs.de
Betreff: Mietspiegel-Woche 21.-25.09.2020 Online-Fachtagung
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag und dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) veranstaltet die gif Gesellschaft für Immobilienwirtschaftliche Forschung e.V. erneut eine Fachtagung zum Thema Mietspiegel.
"Der qualifizierte Mietspiegel - Antworten auf neue Herausforderungen"
Mietspiegel-Woche / online 21.-25. September 2020
jeweils von 10:00 Uhr - 11:00 Uhr / 11:30 Uhr.
Diese digitale Veranstaltung ist kostenfrei, eine Anmeldung ist aber erforderlich.
Das Programm finden Sie in der Anlage.
Anmeldung: www.gif-ev.de/veranstaltungen/event_action/register,291<http://www.gif-ev.de/veranstaltungen/event_action/register,291>
Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Steffen Sebastian
Vorsitzender gif-Mietspiegelkommission
www.gif-ev.de/themen/show/mietspiegel<http://www.gif-ev.de/themen/show/mietspiegel>
------------------------------------------------------------------
Prof. Dr. Steffen SEBASTIAN
Lehrstuhl für Immobilienfinanzierung
(Real Estate Finance)
IREBS Institut für Immobilienwirtschaft
Universität Regensburg
93040 Regensburg
Telefon +49 (941) 943-5081
Telefax +49 (941) 943-815080
Mobil +49 (173) 8907203
www.sebastian.irebs.de<http://www.sebastian.irebs.de>
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Stadt Dortmund
Der Oberbürgermeister
Amt für Wohnen
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
am 24.7.2020 fand die 2. Sitzung des Expert*innenkreises zum Gutachten zur
sachlichen und räumlichen Differenzierung der Wohnraumförderung in
Nordrhein-Westfalen im MHKBG statt.
Uli Kraus von der NRW.Bank hatte am 15.7.2020 bereits das Protokoll der
ersten Sitzung an Sie/Euch gemailt. Hierzu haben mir einige von Ihnen/Euch
Anmerkungen bzw. methodische Hinweise für die Erstellung der
Gebietskulisse zukommen lassen. Vielen Dank hierfür! Ich habe Sie in der
Sitzung eingebracht und wir müssen nun schauen was bzw. in welcher Form
der Gutachter Regio Kontext diese aufnimmt.
Die Inhalte der Sitzung am 24.7.2020 können Sie/Ihr dem angehängten
Protokoll entnehmen. Darüber hinaus leite ich den PowerPoint Vortrag von
Regio Kontext weiter. Für Rückfragen können Sie mich gerne telefonisch
(0231/50 25411) oder per Mail (jmeininghaus(a)stadtdo.de) kontaktieren.
Wesentliche Änderung zum Vorgängergutachten ist, dass die
Wohnungsmarktregionen entfallen und nun auch das Bedarfsniveau
gemeindescharf berechnet wird. Dies ist einerseits darin begründet, dass
die vom InSiWo berechneten Wohnungsmarktregionen aufgrund der veränderten
Datenschutzregelungen nicht aktualisiert werden können und andererseits
darin, dass die gemeindescharfe Darstellung als relevant für die lokalen
Wohnungspolitik eingeschätzt wird.
Grundsätzlich orientiert sich Region Kontext an dem Modell von F&B. Neu
ist jedoch, dass Regio Kontext eine ergänzende qualitative Ebene einführen
möchte (vgl. Folie 14). Hierzu wurden einige Fragen aufgeworfen die im
Protokoll wiedergegeben werden. Der Ansatz zur Ergänzung um qualitative
Informationen ist begrüßenswert, wie dies jedoch in der Umsetzung aussieht
bleibt abzuwarten.
Regio Kontext wird nun bis zur nächsten Sitzung am 1.9.2020 das Modell
weiterentwickeln, die Änderungswünsche prüfen und ggf. einarbeiten und
schließlich das Modell testen bzw. durchrechnen. Die ersten Ergebnisse
werden somit zu diesem Termin vorliegen. Bis dahin bleibt es spannend
welche Auswirkungen die Veränderungen in der Methodik auf die
Gebietskulisse mit sich bringen.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Julia Meininghaus
Amt für Wohnen
64/Stabsstelle
Südwall 2-4
44137 Dortmund
Telefon: 0231/50-25411
Fax : 0231/50-23948
jmeininghaus(a)stadtdo.de
www.dortmund.de/wohnungsamt
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und 5g CO2.
Liebe Wohnungsmarktbeobachter/innen,
wie bereits angekündigt ist das Bauministerium dabei, die Gebietskulisse für die Wohnraumförderung zu aktualisieren. Diesmal werden die Verbände schon früh eingebunden, damit der Ansatz bei der Festlegung von Bedarfs-, Mieten- und Kostenniveaus breit diskutiert und daher von möglichst vielen Beteiligten/Betroffenen mitgetragen werden kann.
Die Erstellung wird daher von einem Expertenkreis begleitet, in dem auch das Forum KomWoB in Person von Julia Meininghaus (Stadt Dortmund) vertreten ist.
Vom Auftakttermin Mitte Juni hat Julia Meininghaus in einer Telefonkonferenz berichtet. Dort wurde der Ansatz vorgestellt und ein Fahrplan vereinbart.
Da Julia Meininghaus derzeit im Urlaub ist, verteile ich stellvertretend das Protokoll des Auftakttermins (s. Anhang). Aufgrund der Überschneidung der Urlaubszeiten war es leider nicht früher möglich.
In aller Kürze:
- Thema des Auftrags ist nur die Gebietskulisse, nicht die WFB. Da beide Elemente de facto miteinander verschränkt sind, können natürlich Anregungen auch zu den WFB abgegeben werden. Im anstehenden Prozess geht es jedoch nur um die Förderkulisse.
- Der methodische Ansatz soll sich im Grunde am bisherigen Ranking-Modell von F+B orientieren. Schwerpunkt soll die Diskussion um geeignete Indikatoren und deren Gewichtung sein. Änderungen des Modells sind jedoch möglich. Dazu können im Lauf des Prozesses Kritikpunkte vorgebracht und diskutiert werden (s. die angehängte Präsentation des Büros RegioKontext).
- Daher wurde im ersten Termin vor allem diskutiert, was aus Sicht der Teilnehmer am bisherigen Ansatz gut und was weniger gut war (s. das angehängte Protokoll). Daraus soll der Auftragnehmer ein Modell entwickeln.
- Außerdem wurde ein Zeitplan vorgestellt (s. Anhänge). An mehreren Punkten ist via Verbandsvertreter/innen die Beteiligung in größerem Rahmen möglich.
- Vereinbart wurde, dass die Vertreter/innen bis zum nächsten Termin ihre Mitglieder um weitere Inputs (Kritik, Alternativvorschläge etc.) bitten können. Der nächste Termin des Expertenkreises findet am kommenden Freitag, den 24. Juli statt.
Meine Bitte: Bitte schaut euch/schauen Sie sich die angehängte Präsentation und die Niederschrift der Diskussion an.
Die Niederschrift zeigt meines Erachtens, dass bereits ein Großteil der bisher im Forum KomWoB diskutierten Punkte angesprochen werden konnte. Wer von euch/Ihnen darüber hinausgehende Kritik, Bedenken, Anregungen, Alternativvorschläge oder Änderungswünsche hat, soll sie bitte bis Mitte nächster Woche Julia Meininghaus zur Kenntnis geben. Sie wird sie sichten und zum Termin am Freitag mit ins Ministerium nehmen.
jmeininghaus(a)stadtdo.de<mailto:jmeininghaus@stadtdo.de>
Tel. 0231-50 25 411 (ab kommenden Dienstag)
Vielleicht ein Hinweis: Hier geht es nicht um ausgefeilte Stellungnahmen, die evtl. auch noch im Haus abgestimmt werden - eher um Stichpunkte, erste Ideen etc. Wer aber schon für andere Verbände (Städtetag, Städte- und Gemeindebund, Landkreistag) eine Stellungnahme verfasst hat, sollte sie vielleicht auch Julia Meininghaus zur Kenntnis schicken.
Vielen Dank!
Mit freundlichem Gruß
Ulrich Kraus
NRW.BANK
Wohnraumförderung
101-86531 Wohnungsmarktbeobachtung
40188 Düsseldorf
Tel. +49 211 91741-7656
Teamruf +49 211 91741-1154
Fax +49 211 91741-5153
ulrich.kraus(a)nrwbank.de<mailto:ulrich.kraus@nrwbank.de>
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